GKV-Finanzen resilient gestalten

Die gesetzliche Krankenversicherung ist selbstverwaltet. Das bedeutet auch, dass zentrale Finanzentscheidungen von den ehrenamtlichen Verwaltungsräten getroffen werden. Was heißt es für Sie als alternierende Vorsitzende des TK-Verwaltungsrats, die Finanzen resilient zu gestalten?

Dieter F. Märtens Resilient kann man als „anpassungsfähig“ übersetzen oder auch als „widerstandsfähig“. Sprich: Es gilt, die Finanzplanung so aufzustellen, dass wir als Krankenkasse für die Zukunft gerüstet sind. Dazu gehören zum Beispiel auch ausreichende Reserven – zumindest in der Theorie.

Warum nicht in der Praxis?

Dominik Kruchen Weil die Selbstverwaltung in der Praxis von der Politik in Finanzfragen immer weiter in ihrer Autonomie eingeschränkt wird. Die Reserven sind ein gutes Beispiel. Wir haben nun schon zweimal einen politischen Griff in die Reserven erlebt. Insgesamt 2,1 Milliarden Euro musste die TK abgeben, allein 2023 waren es 700 Millionen Euro. Auch die Entscheidung über den Zusatzbeitragssatz ist inzwischen von sehr engen gesetzlichen Vorgaben eingeschränkt – dabei ist auch das ein wichtiger Hebel für eine vorausschauende Finanzplanung.

Müsste die Lage sich nicht langsam entspannen? Immerhin stellt der Koalitionsvertrag eine stabile und verlässliche Finanzierung der GKV in Aussicht.

Kruchen In diesem Bereich ist so gut wie gar nichts passiert, zum Beispiel die im Vertrag festgeschriebene Erhöhung der Beiträge für Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger. Stattdessen stehen Gesetzesvorhaben auf der Agenda, die zusätzliche Ausgaben erwarten lassen. Man kann fast schon sagen, wer vorausschauend wirtschaftet, wird bestraft, denn wer Rücklagen bildet, riskiert, diese zu verlieren. Angesichts dieser herausfordernden Bedingungen sind wir sehr froh, dass die TK für 2024 den Zusatzbeitrag für Mitglieder und Arbeitgeber stabil hält. Das liegt auch an schlanken und effizienten Prozessen und damit deutlich niedrigeren Verwaltungskosten als der Durchschnitt der GKV.

Was muss sich ändern?

Märtens Die Verantwortlichkeiten müssen wieder ins Lot: Zum einen braucht es mehr politische Verantwortung, wenn es darum geht, gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu bezahlen – die dürfen nicht immer wieder den Beitragszahlerinnen und -zahlern und ihren Arbeitgebern in Rechnung gestellt werden. Gleichzeitig muss die Politik denjenigen, die für Finanzentscheidungen in der GKV zuständig sind, diese Verantwortung auch lassen, anstatt uns Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter in unseren Handlungsmöglichkeiten einzuschränken.